Bürgerentscheide

Bürgerentscheid der Kreises Rendsburg-Eckernförde am 6. November 2022

Abstimmungsfrage:

„Sind Sie dafür, dass die Grund- und Regelversorgung (zentrale Notaufnahme, Allgemein-/Unfallchirurgie und Innere Medizin), die Gynäkologie, die Geburtshilfe und die Geriatrie am Standort Eckernförde sowie die Psychiatrie am Standort Rendsburg – auf Basis des Szenario 1 „Optimierung und Sanierung der Standorte“ des KPMG-Gutachtens von 2021 – der imland gGmbH aufrechterhalten bleiben und der Kreis alle hierfür erforderlichen Maßnahmen trifft, insbesondere die Stellung eines Antrags auf Änderung des Krankenhausplans und Abänderung des Feststellungsbescheides beim Gesundheitsministerium des Landes Schleswig-Holstein veranlasst?“

Standpunktepapier der Interessenvertretung als pdf-Datei

Standpunktepapier des Kreistages als pdf-Datei

>> HIER GEH ES ZUR BEANTRAGUNG DER ABSTIMMUNGSUNTERLAGEN PER BRIEF <<


Bürgerentscheid in der Gemeinde Gnutz am 6. November 2022

Abstimmungsfrage:

„Sind Sie damit einverstanden, dass in der Gemeinde Gnutz durch Aufstellung entsprechender Bauleitplanung die Möglichkeit zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf einer Fläche von bis zu 30 Hektar geschaffen werden soll?“

Stellungnahme der Gemeindevertretung Gnutz als pdf-Datei

>> HIER GEH ES ZUR BEANTRAGUNG DER ABSTIMMUNGSUNTERLAGEN PER BRIEF << (nur für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Gnutz!)


 

vergangene Bürgerentscheide

abgegebene Stimmen : 1.899 davon ungültig: 12

Gültige Stimmen : 1.887 (das entspricht einer Beteiligung von 33,06 %)

Mit ‚Ja‘ gestimmt: 850

Mit ‚Nein‘ gestimmt: 1.037

Damit ist die mit dem Bürgerentscheid gestellte Frage abgelehnt.

§ 10 Abs. 4 GKAVO:

Die auf den Abstimmungszetteln zur Entscheidung zu bringende Frage muss so gestellt sein, dass sie mit ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ beantwortet werden kann. Personen, die die mit dem Bürgerentscheid verfolgte Initiative befürworten, müssen die zur Abstimmung gestellte Frage mit ‚Ja‘ beantworten.

Abstimmungsfrage:

Soll die Stadt Nortorf darauf verzichten, ein Schallplattenmuseum im ehemaligen Kesselhaus mit städtischen Finanzmitteln einzurichten und zu betreiben?

Ja = gegen Museum im Kesselhaus

Nein = für Museum im Kesselhaus

Anzahl der Abstimmungsberechtigten 5.708

Voraussetzung für den Erfolg des Bürgerentscheides:

1.) Mehrheit der abgegebenen Stimmen mit „Ja“

2.) diese Mehrheit beträgt mehr als 20 % der Abstimmungsberechtigten (20 % von 5.708 = 1.141,6 also sind 1.142 mehr als 20%)

Ergebnisse der Abstimmungsbezirke:

I Haus der Vereine und Verbände 164 Ja / 172 Nein

II Gemeinschaftsschule 212 Ja / 175 Nein

III Rathaus 134 Ja / 208 Nein

IV Haus Simeon 165 Ja / 250 Nein

V Grundschule 175 Ja / 232 Nein